Besonders absurd daran ist, dass das eigentlich genau die Funktionsweise des BVerfG ist.
Die Richterinnen und Richter bilden ein breites Spektrum an Rechtsexpertise und Positionen aus dem demokratischen Meinungsspektrum ab. Dann kommen sie zusammen, um in konkreten Fällen die Komplexität auf Basis ihrer breiten Expertise zu untersuchen und treffen gemeinsam eine Entscheidung. Sofern Richter eine abweichende Meinung behalten, können sie diese im Urteil kommunizieren. Somit gilt das Urteil, gibt aber Raum diese Position z.B. im Rahmen der Fortentwicklung des Rechtsverständnisses zu berücksichtigen.
Das will die CDU/CSU halt nicht. Die möchten Verhältnisse wie in den USA, was das oberste Gericht angeht. Keinen demokratischen Kompromiss sondern autokratisches Unterdrückung.
Ich habe neulich schon gesagt, dass hier an der Gewaltenteilung gesägt wird. Dass hier Menschen, die zu einer diverseren Meinung in so einem wichtigen Organ der BRD beitragen, ausgeschlossen werden sollen riecht nach Gleichschaltung.
Besonders absurd daran ist, dass das eigentlich genau die Funktionsweise des BVerfG ist.
Die Richterinnen und Richter bilden ein breites Spektrum an Rechtsexpertise und Positionen aus dem demokratischen Meinungsspektrum ab. Dann kommen sie zusammen, um in konkreten Fällen die Komplexität auf Basis ihrer breiten Expertise zu untersuchen und treffen gemeinsam eine Entscheidung. Sofern Richter eine abweichende Meinung behalten, können sie diese im Urteil kommunizieren. Somit gilt das Urteil, gibt aber Raum diese Position z.B. im Rahmen der Fortentwicklung des Rechtsverständnisses zu berücksichtigen.
Das will die CDU/CSU halt nicht. Die möchten Verhältnisse wie in den USA, was das oberste Gericht angeht. Keinen demokratischen Kompromiss sondern autokratisches Unterdrückung.
Ich habe neulich schon gesagt, dass hier an der Gewaltenteilung gesägt wird. Dass hier Menschen, die zu einer diverseren Meinung in so einem wichtigen Organ der BRD beitragen, ausgeschlossen werden sollen riecht nach Gleichschaltung.
Stinkt, du meinst stinkt!