Der Bundesrechnungshof hat eine Milliardenverschwendung bei Vergütungsregelungen gerügt, die für schnellere Arzttermine sorgen sollten. Das 2019 eingeführte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) habe für Mehrausgaben bei der gesetzlichen Krankenversicherung von 2,9 Milliarden Euro bis Mitte 2024 gesorgt, heißt es in einem Bericht des Rechnungshofs, der erst jetzt bekannt wurde. Die Wartezeiten für gesetzlich Versicherte hätten sich aber nicht verkürzt, das Gesetz habe sein Ziel damit “verfehlt”.
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Und: Ja, 2019 war natürlich Jens Spahn Gesundheitsminister.
Aber das Geld ist doch nicht weg, es ist nur woanders.
Damals war große Krötenwanderung. Die wanderten aus des Staats in seine Tasche.